AGB
gültig ab 01.01.2012
Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen
I. Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Grundlegende Bestimmungen
(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (Kay Rätzer) über die Internetseite www.cucinata.de schließen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.
(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren einschließlich digitaler Inhalte (Daten, die in digitaler Form erstellt und bereitgestellt werden) .
(2) Bereits mit dem Einstellen des jeweiligen Produkts auf unserer Internetseite unterbreiten wir Ihnen ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über das Online-Warenkorbsystem zu den in der Artikelbeschreibung angegebenen Bedingungen.
(3) Der Vertrag kommt über das Online-Warenkorbsystem wie folgt zustande:
Die zum Kauf beabsichtigten Waren werden im "Warenkorb" abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie den "Warenkorb" aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen.
Nach Anklicken der Schaltfläche "Kasse" oder "Weiter zur Bestellung" (oder ähnliche Bezeichnung) und der Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden Ihnen abschließend die Bestelldaten als Bestellübersicht angezeigt.
Soweit Sie als Zahlungsart ein Sofortzahl-System (z.B. PayPal (Express/Plus/Checkout), Amazon Pay, Sofort, giropay) nutzen, werden Sie entweder auf die Bestellübersichtsseite in unserem Online-Shop geführt oder auf die Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems weitergeleitet.
Erfolgt eine Weiterleitung zu dem jeweiligen Sofortzahl-System, nehmen Sie dort die entsprechende Auswahl bzw. Eingabe Ihrer Daten vor. Abschließend werden Ihnen auf der Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems oder nachdem Sie zurück in unseren Online-Shop geleitet wurden, die Bestelldaten als Bestellübersicht angezeigt.
Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, die Angaben in der Bestellübersicht nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion "zurück" des Internetbrowsers) bzw. die Bestellung abzubrechen.
Mit dem Absenden der Bestellung über die entsprechende Schaltfläche ("zahlungspflichtig bestellen", "kaufen" / "jetzt kaufen", "kostenpflichtig bestellen", "bezahlen" / "jetzt bezahlen" oder ähnliche Bezeichnung) erklären Sie rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der Vertrag zustande kommt.
(4) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
§ 3 Nutzungslizenz bei digitalen Inhalten
(1) Die angebotenen digitalen Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Sie erhalten zu jedem bei uns erworbenen digitalen Inhalt eine Nutzungslizenz durch den jeweiligen Lizenzgeber. Art und Umfang der Nutzungslizenz ergeben sich aus den im jeweiligen Angebot genannten Lizenzbestimmungen.
(2) Soweit im jeweiligen Angebot nichts anderes angegeben ist, erhalten Sie eine einfache Nutzungslizenz. Diese umfasst ein nicht ausschließliches, zeitlich auf die im Angebot angegebene Nutzungsdauer beschränktes Recht zur Nutzung, insbesondere die Erlaubnis, eine Kopie des digitalen Inhaltes für Ihren persönlichen Gebrauch auf Ihrem Computer bzw. sonstigem elektronischen Gerät abzuspeichern und/oder auszudrucken.
Sie sind nicht berechtigt, die vertragsgegenständlichen digitalen Inhalte oder Teile davon zu vermieten oder weder entgeltlich noch unentgeltlich unterlizenzieren, öffentlich wiedergeben oder in sonstiger Weise zugänglich zu machen oder sonst Dritten zur Verfügung stellen.
§ 4 Zustandekommen des Vertrages bei Kursen
(1) Gegenstand des Vertrages ist die Durchführung von Kursen.
Bereits mit dem Einstellen des jeweiligen Kursangebots auf unserer Internetseite unterbreiten wir Ihnen ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über das Online-Warenkorbsystem zu den in der jeweiligen Kursbeschreibung angegebenen Bedingungen.
(2) Der Vertrag kommt über das Online-Warenkorbsystem wie folgt zustande:
Die zur Buchung beabsichtigten Kurse werden im "Warenkorb" abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie den "Warenkorb" aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen.
Nach Anklicken der Schaltfläche "Kasse" oder "Weiter zur Bestellung" (oder ähnliche Bezeichnung) und der Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungsbedingungen werden Ihnen abschließend die Bestelldaten als Bestellübersicht angezeigt.
Soweit Sie als Zahlungsart ein Sofortzahl-System (z.B. PayPal (Express/Plus/Checkout), Amazon Pay, Sofort, giropay) nutzen, werden Sie entweder auf die Bestellübersichtsseite in unserem Online-Shop geführt oder auf die Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems weitergeleitet.
Erfolgt eine Weiterleitung zu dem jeweiligen Sofortzahl-System, nehmen Sie dort die entsprechende Auswahl bzw. Eingabe Ihrer Daten vor. Abschließend werden Ihnen auf der Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems oder nachdem Sie zurück in unseren Online-Shop geleitet wurden, die Bestelldaten als Bestellübersicht angezeigt.
Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, die Angaben in der Bestellübersicht nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion "zurück" des Internetbrowsers) bzw. die Bestellung abzubrechen.
Mit dem Absenden der Bestellung über die entsprechende Schaltfläche erklären Sie rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der Vertrag zustande kommt.
(3) Ihre Anfragen zur Erstellung eines Angebotes sind für Sie unverbindlich. Wir unterbreiten Ihnen hierzu ein verbindliches Angebot in Textform (z.B. per E-Mail), welches Sie innerhalb von 5 Tagen (soweit im jeweiligen Angebot keine andere Frist ausgewiesen ist) annehmen können.
(4) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
§ 5 Leistungserbringung bei Kursen
(1) Die Durchführung der Kurse in der in den jeweiligen Angeboten beschriebenen Form erfolgt zu den vereinbarten Terminen.
(2) Soweit die Durchführung der Kurse von der Teilnehmerzahl abhängig ist, ergibt sich die Mindest-Teilnehmerzahl aus dem jeweiligen Angebot.
Wird die Mindest-Teilnehmerzahl nicht erreicht, informieren wir Sie spätestens 7 Tage vor Kursbeginn in Textform (z.B. per E-Mail) über das Nichtstattfinden des gebuchten Kurses. Gegebenenfalls bereits erbrachte Leistungen werden in diesem Fall unverzüglich zurückerstattet.
(3) Bei Absage einer Einzel-Veranstaltung aufgrund kurzfristigen Ausfalls des Kursleiters wegen Krankheit oder aus sonstigem wichtigen Grund werden die bereits erbrachten Leistungen unverzüglich zurückerstattet.
Bei Veranstaltungen, die aus mehreren Veranstaltungsterminen bestehen, erfolgt bei Absage eines Termins aufgrund kurzfristigen Ausfalls des Kursleiters wegen Krankheit oder aus sonstigem wichtigen Grund die Nachholung des abgesagten Termins an einem Ersatztermin.
(4) In Zusammenhang mit der Nutzung von Kursräumen und Objekten haben Sie die örtlich ausliegenden Hausordnungen einzuhalten. Sie müssen sich an unsere Weisungen bzw. die Weisungen des Kursleiters halten.
(5) Die Teilnahme an den Kursen erfolgt auf eigene Gefahr. Der Abschluss einer entsprechenden Unfall- und/oder Haftpflichtversicherung wird empfohlen.
§ 6 Ersatzteilnehmer
Sie können jederzeit vor Kursbeginn einen Ersatzteilnehmer benennen. Für diese Umbuchung entstehen Ihnen keine Kosten.
§ 7 Vertragslaufzeit / Kündigung bei Abonnement-Verträgen
(1) Der zwischen Ihnen und uns geschlossene Abonnement-Vertrag hat eine unbestimmte Laufzeit. Der Vertrag kann von beiden Parteien mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende (soweit im jeweiligen Angebot nichts anderes geregelt ist) gekündigt werden.
(2) Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.
(3) Jede Kündigung muss entweder in Textform (z.B. E-Mail) oder über die auf unserer Internetpräsenz eingebundene Kündigungsschaltfläche ("Verträge hier kündigen" oder ähnliche Bezeichnung) erklärt und übermittelt werden.
§ 8 Besondere Vereinbarungen zu angebotenen Zahlungsarten
(1) Zahlung über "Mollie"
Bei Auswahl einer Zahlungsart, die über "Mollie" angeboten wird, erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister Mollie B.V. (Keizersgracht 313, 1016 EE Amsterdam, Niederlande; "Mollie").
Die einzelnen Zahlungsarten über "Mollie" werden Ihnen unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz sowie im Online-Bestellvorgang angezeigt. Für die Zahlungsabwicklung kann sich "Mollie" weiterer Zahlungsdienste bedienen; soweit hierfür besondere Zahlungsbedingungen gelten, werden Sie auf diese gesondert hingewiesen. Nähere Informationen zu "Mollie" finden Sie unter https://www.mollie.com/de (https://www.mollie.com/de).
(2) Zahlung über "Stripe"
Bei Auswahl einer Zahlungsart, die über "Stripe" angeboten wird, erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister Stripe Payments Europe Limited (1 Grand Canal Street Lower, Grand Canal Dock, Dublin, D02 H210, Ireland; "Stripe"). Die einzelnen Zahlungsarten über "Stripe" werden Ihnen unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz sowie im Online-Bestellvorgang angezeigt. Für die Zahlungsabwicklung kann sich "Stripe" weiterer Zahlungsdienste bedienen; soweit hierfür besondere Zahlungsbedingungen gelten, werden Sie auf diese gesondert hingewiesen. Nähere Informationen zu "Stripe" finden Sie unter https://stripe.com/de (https://stripe.com/de).
§ 9 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt
(1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
§ 10 Gewährleistung
(1) Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.
(2) Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.
(3) Soweit ein Merkmal der Ware von den objektiven Anforderungen abweicht, gilt die Abweichung nur dann als vereinbart, wenn Sie vor Abgabe der Vertragserklärung durch uns über selbige in Kenntnis gesetzt wurden und die Abweichung ausdrücklich und gesondert zwischen den Vertragsparteien vereinbart wurde.
§ 11 Rechtswahl
(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).
(2) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.
II. Kundeninformationen
1. Identität des Verkäufers
Kay Rätzer
Niederhäslicher Str. 8
01705 Freital
Deutschland
Telefon: 01629840813
E-Mail: office@cucinata.de
Alternative Streitbeilegung:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter https://ec.europa.eu/odr (https://ec.europa.eu/odr).
2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe der Regelungen "Zustandekommen des Vertrages" unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I.).
3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
3.1. Vertragssprache ist deutsch .
3.2. Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung über das Online - Warenkorbsystem können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung bei uns werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals per E-Mail an Sie übersandt.
3.3. Bei Angebotsanfragen außerhalb des Online-Warenkorbsystems erhalten Sie alle Vertragsdaten im Rahmen eines verbindlichen Angebotes in Textform übersandt, z.B. per E-Mail, welche Sie ausdrucken oder elektronisch sichern können.
4. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung
Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich im jeweiligen Angebot.
5. Preise und Zahlungsmodalitäten
5.1. Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.
5.2. Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind über eine entsprechend bezeichnete Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen zusätzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.
5.3. Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot ausgewiesen.
5.4. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.
5.5. Soweit nichts anderes vereinbart ist, hat bei Buchung von Kursen die Zahlung spätestens am Kurstermin vor Ort vor Beginn des Kurses zu erfolgen, ansonsten besteht kein Anspruch auf Teilnahme.
6. Lieferbedingungen, Bereitstellung
6.1. Die Lieferbedingungen, der Liefertermin und gegebenenfalls bestehende Lieferbeschränkungen sowie die Bedingungen der Bereitstellung von digitalen Inhalten finden sich unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot.
6.2. Soweit Sie Verbraucher sind ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an Sie übergeht, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn Sie eigenständig ein nicht vom Unternehmer benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person beauftragt haben.
7. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht
Die Mängelhaftung richtet sich nach der Regelung "Gewährleistung" in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I).
8. Vertragslaufzeit / Kündigung
Informationen zur Laufzeit des Vertrages sowie den Kündigungsbedingungen finden Sie in der Regelung "Vertragslaufzeit / Kündigung bei Abonnement-Verträgen" in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I), sowie im jeweiligen Angebot.
Diese AGB und Kundeninformationen wurden von den auf IT-Recht spezialisierten Juristen des Händlerbundes erstellt und werden permanent auf Rechtskonformität geprüft. Die Händlerbund Management AG garantiert für die Rechtssicherheit der Texte und haftet im Falle von Abmahnungen. Nähere Informationen dazu finden Sie unter: https://www.haendlerbund.de/de/leistungen/rechtssicherheit/agb-service (https://www.haendlerbund.de/de/leistungen/rechtssicherheit/agb-service).
letzte Aktualisierung: 29.11.2022
I. Allgemeines
Für die Leistungen des Unternehmens Cucinata vertr. d. Herrn Kay Rätzer ( nachfolgend auch „wir“ benannt ) sind ausschließlich nachfolgende Geschäftsbedingungen maßgeblich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nicht, es sei denn wir haben ihre Geltung ausdrücklich schriftlich anerkannt. Soweit nicht anderes bestimmt ist, sind unsere Angebote freibleibend. Ein Vertrag kommt durch unsere schriftliche Bestätigung der Bestellung des Kunden zustande, sofern er nicht früher durch Annahme der Lieferung / Leistung durch den Kunden zustande kommt. Ein Vertrag über die Teilnahme des Kunden auf unserer Homepage www.cucinata.de angebotenen Veranstaltung kommt durch die Buchung des Kunden mit Hilfe des Online-Buchungsformulars, dem Zugang des Online-Formulars via Internet auf unserem E-Mail-Server und die durch uns erteilte Buchungsbestätigung zustande. Alle Vereinbarungen, die die Parteien in Bezug auf die durch uns erbringende Leistung getroffen haben, ergeben sich aus der Bestellung/ Buchung und der Bestätigung. Mündliche Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung.
II. Tätigkeitsfeld
Unser Tätigkeitsfeld beinhaltet diverse Leistungen. Insbesondere bieten wir Dienstleistungen und Beratungen in der Gastronomie ( Mietkoch), für Privathaushalte ( Homecooking ), Kochkurse und Kochschulen, Eventorganisation und Durchführung, sowie Partyservice und Cateringveranstaltungen an. Die zugehörigen Leistungsbestandteile können variieren. Catering umfasst in der Regel die Zubereitung und Lieferung von Speisen, Getränken, die Bewirtung, die Vermietung von Zubehör, z.B. Geschirr, Gläser, Warmhalteequipment etc.. Eine Eventveranstaltung kann das Lehren der Zubereitung von Speisen mit der Bereitstellung von Zutaten (als Kochkurs benannt) beinhalten oder die Zubereitung von Speisen zum Verzehr, sowie den Ausschank von Getränken und gegebenfalls die Unterhaltung durch einen Künstler oder ähnlichem. Die zu einer Veranstaltung gehörigen Leistungen werden in der Beschreibung der Veranstaltung durch uns festgelegt oder mit dem Kunden im Einzelnen vereinbart.
Preise Konditionen
Die angegebenen Preise sind Bruttopreise inkl. der des am Tage der Leistung gültigen Umsatzsteuersatzes. Auch bei bestätigten Aufträgen behalten wir uns nach billigem Ermessen eine Anpassung der Preise vor, wenn im Zeitraum zwischen dem Datum der Bestellung des Kunden und dem Datum der Leistung an ihn eine Erhöhung der Kostenfaktoren, insbesondere aufgrund von Lohnänderungen oder Warenpreissteigerungen von mehr als 5% eintritt. Diese Regelung gilt ausschließlich für Kunden, die als Unternehmer, im Rahmen ihres Unternehmens die vereinbarten Leistung erhalten, oder für juristische Personen des öffentlichen Rechts. Es gelten folgende Zahlungsziele: Das Entgelt für eine gebuchte Veranstaltung oder einem Kochkurs über die Internet-Homepage www.cucinata.de ist im Voraus zu entrichten durch Überweisung innerhalb von 7 Tagen nach der Buchung der Veranstaltung oder Kochkurses. Der letzte Tag des jeweils genannten Zeitraum bezeichnet den Tag des Zahlungseingangs auf dem Cucinata Geschäftskonto. Werden die vereinbarten Vorauszahlungen nicht in vereinbarter Höhe oder nicht zum vereinbarten Zeitpunkt geleistet, so sind wir berechtigt, jederzeit durch schriftliche Erklärung vom Vertrag zurückzutreten. Ist der Kunde Unternehmer, der im Rahmen seines Unternehmens die vereinbarten Leistungen erhält, oder ist er eine juristische Person des öffentlichen Rechts, so kann er nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen oder wegen derartigen Forderungen ein Zurückbehaltungsrecht geltend machen. Ein Zurückbehaltungsrecht kann er ferner nur ausüben, wenn seine Gegenforderung auf dem selben Vertragsverhältins beruht. Honorarzahlungen bezüglich Dienstleistungen in der Gastronomie sind spätestens 10 Tage nach Rechnungsstellung auf das Geschäftskonto von Cucinata zu entrichten.
IV. Spezifikation, Beschaffenheit
Falls nicht anders ausdrücklich vereinbart worden ist, geben die Spezifikationen, Beschreibungen und sonstigen Angaben über die Beschaffenheit der Leistungen durchschnittliche Erfahrungen wieder, von denen unwesentliche Abweichungen im Einzelfall jeweils möglich sind. Wir sind jederzeit berechtigt, die Spezifikation der Leistungen zu ändern oder durch andere zu ersetzen, sofern ein wichtiger Grund dafür vorliegt und die Leistungen nicht wesentlich abgewandelt werden. Etwaige Garantien bleiben von dieser Regelung unberührt. Alle Beschaffenheitsvereinbarungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung.
V. Höhere Gewalt
Naturkatastrophen, Krieg, Terrorismus, Terrorismusverdacht, Aufruhr, Streik, Aussperrung, Störung in der Energie-u. Rohstoffversorgung oder andere Ereignisse, die wir trotz Anwendung zumutbarer Sorgfalt nicht abwenden konnten (höhere Gewalt), befreien uns von der Leistungsverpflichtung für die jeweilige Dauer dieser Störung ohne eine Ersatzpflicht. Soweit die Leistung nach Wegfall der Störung objektiv keinen Nutzen mehr für den Kunden hat oder die Erbringung der Leistung uns nicht mehr zumutbar ist, besteht ein Rücktrittsrecht vom Vertrag für den jeweils belasteten Vertragspartner.
VI. Ausführung von Leistungen
Wir sind berechtigt, zur Erfüllung von Verpflichtungen Unteraufträge zu vergeben. Dem Kunden steht kein Weisungsrecht gegenüber unseren Erfüllungsgehilfen zu. Der Kunde hat uns bei der Erbringung unserer Leistungen im erforderlichem Maße unentgeltlich nach besten Kräften zu unterstützen, z.B. durch angemessene Mitwirkung bei der Teilnahme an einem Kochkurs oder der Kochschule. Der Kunde trägt Sorge dafür, dass seine Gäste ebenfalls in diesem Maße mitwirken. Falls für die Erbringung unserer Leistung erforderlich, gestattet uns der Kunde den Zugang zu seinen Räumlichkeiten. Kommt ein Kunde seinen Mitwirkungspflichten nicht nach, so ruhen unsere vertraglich vereinbarten Leistungspflichten ihm gegenüber ohne eine Ersatzpflicht unserseits. Der Kunde kann bei eigenen Veranstaltungen im Fall der Verletzung seiner Mitwirkungspflicht ohne eine Ersatzpflicht unserseits von der Veranstaltung ausgeschlossen werden.
VII. Miete & kostenlose Nutzungsüberlassung
Soweit die Nutzungsüberlassung von Zubehör, z.B. Geschirr, Gläser und anderem diversem Equipment oder von Räumlichkeiten in unserem Angebot mit einem Preis versehen ist, handelt es sich um Vermietung. Alles übrige Zubehör, welches wir zur Durchführung der Leistungen verwenden, wird von uns kostenlos leihweise zur Verfügung gestellt. Werden Zubehör oder Räumlichkeiten vom Kunden schuldhaft beschädigt oder zerstört, so hat der Kunde nach unserer Wahl Aufwendungs- oder Schadenersatz zu leisten. Werden im Rahmen der Leistungserbringung das Zubehör oder die Räumlichkeiten von Dritten genutzt, für deren Verschulden der Kunde gemäß § 278 BGB einzustehen hat, z.B. für Personen, die auf seine Veranlassung hin mit der Mietsache in Berührung kommen, worunter Betriebsangehörige, Verwandte, Gäste; Kunden, Transporteure fallen, und werden das Zubehör oder die Räumlichkeiten durch diese Personen schuldhaft beschädigt oder zerstört, so hat der Kunde ebenfalls nach unser Wahl Aufwendungs- oder Schadenersatz zu leisten. Nach Beendigung der Veranstaltung hat der Kunde das gesamte Zubehör herauszugeben und die Räumlichkeiten zu verlassen. Ist der Kunde Unternehmer, der im Rahmen seines Unternehmens die vereinbarten Leistungen erhält, oder ist er eine juristische Person des öffentlichen Rechts, so besteht kein Zurückbehaltungsrecht am Zubehör.
VIII. Stornierung von Veranstaltungen
Der Kunde kann bis 30 Tage vor Veranstaltungsbeginn mittels schriftlicher Mitteilung eine Veranstaltung kostenfrei stornieren.Danach berechnen wir nach folgender Regelung bei Absage der Veranstaltung einzelner Teilnehmer. Bis 14 Tage vor Termin 20% des vereinbarten Preises, bis 7 Tage vor Termin 50% des vereinbarten Preises, bis 3 Tage vor Termin 75% des vereinbarten Preises, ab 2 Tagen vor Termin 100% des vereinbarten Preises. Eine Umbuchung auf einen anderen Termin ist bis 14 Tage vor dem gebuchten Termin ohne Kosten möglich. Sollten sich weniger als 8 Teilnehmer zu den ausgewiesenen Kursen anmelden, kann Cucinata diese Kurse ohne einen Kostenausgleich absagen. Dem Kunden ist mindestens eine Alternative anzubieten. Eine Stornierung seitens Cucinata muß mindestens eine Woche vor dem Kurs erfolgen. Kosten welche dem Kunden durch die Stornierung entstehen sollten, können nicht gegenüber Cucinata geltend gemacht werden.
IX. Haftungsbeschränkung
Vertragliche oder gesetzliche Schadens- u. Aufwendungsersatzansprüche unserer Kunden sind wie folgt beschränkt: Die Haftung für Schäden, die durch leicht fahrlässige Pflichtverletzung verursacht wurden ist ausgeschlossen. Handelt es sich bei der verletzten Pflicht um eine wesentliche Vertragspflicht, so ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorsehbaren Schaden begrenzt. Die vorstehenden Begrenzungen der Haftung gelten nicht für Schäden, die durch grob fahrlässige oder vorsätzliche Pflichtverletzung herbeigeführt wurden, für den Ersatz bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, für die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz, im Falle der Nichteinhaltung einer Beschaffenheitsgarantie und bei arglistigem Verschweigen eines Mangels.
X. Schlussbestimmung
Änderungen, Ergänzungen oder ein etwaiger Rücktritt bedürfen der Schriftform, dies gilt auch für die Aufhebung der Schriftformklausel. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Vertragsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen davon nicht berührt.An die Stelle einer unwirksamen Bestimmung soll eine Regelung treten, die dem von der unwirksamen Bestimmung angestrebten wirtschaftlichen Ziel in rechtlich zulässiger Weise möglichst nahe kommt. Sollte in diesen Vertragsbedingungen eine Lücke auftreten, werden die Parteien eine Regelung finden oder gelten lassen, die dem entspricht, was sie vereinbart hätten, wenn sie den offenen gebliebenen Punkt bedacht hätten. Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamte Rechtsbeziehung zwischen uns und den Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, ausgenommen das Internationale Privatrecht. Das UN-Kaufrecht findet keine Anwendung. Nur für Kunden, die Kaufleute oder juristische Personen des öffentlichen Rechts sind, gilt: Gerichtsstand für etwaige Meinungsverschiedenheiten, die nicht gütlich beigelegt werden können, ist Freital.